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BGE: Alles für das Allgemeinwohl?

Die Freizeit genießen, den eigenen Wünschen und Träumen nachgehen und das Alles auf Kosten des Staates? Immer häufiger äußern sich Größen, wie DM-Chef Götz Werner oder vor kurzem Twitter und Facebook, positiv zum bedingungslosen Grundeinkommen, kurz BGE. Die Frage, warum profitorientierte Größen ein Interesse am Grundeinkommen haben, wird allerdings wenig diskutiert.

„Die Motive dürften wenig uneigennützig sein.“ schreibt die FAZ in ihrem kürzlich erschienenen Artikel. Wenn zukünftig immer mehr Arbeiten durch Maschinen abgelöst werden, ist ein Abbau von Arbeitsplätzen unabwendbar. Bereits in den zwanziger Jahren führte die Automatisierung zu großer Unzufriedenheit in der Bevölkerung, sodass gezielt Maschinen boykottiert wurden. In England gab es auf die Zerstörung einer Maschine zeitweise sogar die Todesstrafe.

Für Facebook und Co wäre eine Einführung demnach mehr als günstig. Ein unzufriedener Mensch ohne Geld und Freizeit generiert keine Daten. Eine Grundsicherung für Alle lenke zudem von alternativen Modellen ab. Beispielsweise wird ein fairer Handel mit Daten diskutiert. Nutzer könnten für die Bereitstellung ihrer Daten entlohnt werden.

Die FAZ sensibilisiert für mögliche Strategien der Konzerne und sieht im BGE eher eine erschlichene, staatliche Subventionierung des datengesteuerten Kapitalismus, als eine für das  Allgemeinwohl gedachte Idee. Denn wer viel Freizeit hat, kann auch viel Zeit auf Facebook und Co verbringen.

Wer vom BGE profitiert hängt auch vom angestrebten Finanzierungsmodell ab und davon gibt es einige. Ein wichtiger Punkt ist die festgelegte Höhe des Grundeinkommens. Wenn ein BGE eingeführt wird, ist anzunehmen, dass die Löhne an die neue Situation angepasst werden. Es liegt auf der Hand, dass diese Situation für Arbeitgeber mehr als günstig ist, denn Menschen sind weiterhin auf jede Arbeit angewiesen und werden dazu noch schlechter bezahlt. Ebenso ist noch nicht abzusehen, wie sich die Bedingungen unter dem BGE ändern. Je nachdem wie sich der Markt entwickelt, kann ein vorher angemessenes Grundeinkommen, unter die Armutsgrenze fallen. Abhängig vom Modell zieht man auch in Betracht die Sozialleistungen zu streichen. Unter diesen Gesichtspunkten wäre das BGE ein extremer Rückschritt.

Infografik Zustimmung Grundeinkommen

Infografik Zustimmung Grundeinkommen

Was passieren wird, kann momentan noch niemand sagen und die Meinungen gehen zum Teil stark auseinander. Nachdem Motto „Probieren geht über Studieren“ sammelt die Seite https://www.mein-grundeinkommen.de/start Spenden per Crowdfunding und verlost an Bewerber*innen ein bedingungsloses Grundeinkommen für ein Jahr. Leider ist das Projekt wenig repräsentativ, denn bisher wurden 46 (23.Juni 2016) Grundeinkommen verlost und diese durch Freiwillige finanziert. Für das Projekt ist das eine große Zahl, allerdings ist sie nicht übertragbar auf ein Modell für Deutschland.

Der Gedanke an ein bedingungsloses Grundeinkommen ist schön und eine Veränderung unseres Sozialsystems in der Zukunft wohl unabdingbar. Dennoch sollte man kritisch beobachten, welche Interessen den Ton angeben. Ein bedingungsloses Grundeinkommen sollte bedingungslos bleiben und den ursprünglichen Zweck, nämlich die Befreiung von der Zwangslohnarbeit, nicht verlieren. Das Pilotmodell in Finnland, welches aktuell noch geplant wird, könnte zumindest einmal zeigen, ob sich die Idee im größeren Rahmen bewähren kann. Ein erfolgreiches Ergebnis könnte als Orientierung für viele andere europäische Länder dienen und wird aktuell sehr genau aus den politischen Lagern beobachtet.

1 Kommentar zu BGE: Alles für das Allgemeinwohl?

  1. Sicherlich würde es Menschen geben, die sich auf das bedingungslose Grundeinkommen ausruhen würde, allerdings würde es vielen Menschen endlich wieder mehr Lebensqualität bieten. Allein aus diesem Grund sollte das Thema weiter diskutiert werden und nciht einfach beiseite geschoben werden.

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